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Aktionstage gegen die Residenzpflicht in Berlin
Für drei Tage, vom 17.-19. Mai 2001, war der Schlossplatz in Berlin-Mitte ungewöhnliches Domizil für Flüchtlinge und Unterstützer*innen. Umgeben von einer Bühne, Volksküche und Infoständen entstand eine kleine Zeltstadt mitten auf der sonst von Touristen belebten Flaniermeile „Unter den Linden“. Geflüchtete, die sonst zumeist in abgelegenen Heimen leben müssen, konnten sich Schritt für Schritt den Schlossplatz erobern und die Residenzpflicht de facto unterlaufen. Die Aktionstage endeten mit einer Demonstration durch Berlin-Mitte mit mehr als 3000 Teilnehmer*innen aus dem ganzen Bundesgebiet.
Mehrere hundert Geflüchtete kamen ohne Urlaubsschein nach Berlin, obwohl die Residenzpflicht ihnen vorschreibt, das sie sich nur mit besonderer Genehmigung außerhalb ihrer Landkreisgrenze aufhalten dürfen. Die Aktionstage wurden organisiert von einem Bündnis selbstorganisierter Flüchtlingsinitiativen wie „The Voice Forum„, „Flüchtlingsinitiative Brandenburg“, „Karawane für die Rechte von Flüchtlingen und MigrantInnen“ und rund 220 Unterstützer*innengruppen. Sie fanden ihren Höhepunkt in einer Demonstration mit über 3000 Teilnehmerinnen aus dem ganzen Bundesgebiet. Infolge des öffentlichen Druckes konnten für kurze Zeit Verfahren wegen Verstoßes gegen die Residenzpflicht zurückgedrängt werden.
